Fassung 0.1-entwurf · Entwurf, noch nicht in Kraft

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden

Anbieter: [Firma und Rechtsform des Lettershops], [Straße Hausnummer], [PLZ] Hardheim — im Folgenden „Lettershop". Digipost ist eine Marke, unter der der Lettershop seine Leistungen anbietet.

1. Wer mit wem einen Vertrag schließt

1.1 Diese Bedingungen regeln die Nutzung von Digipost durch Unternehmen, Freiberufler, Vereine und Einrichtungen, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln („Kunde").

1.2 Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich der Lettershop. Er nimmt die Post an, verarbeitet sie und versendet sie im Auftrag des Kunden.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Lettershop ihnen in Textform zustimmt.

2. Was Digipost leistet

2.1 Digipost besteht aus zwei Bereichen:

Posteingang: Der Lettershop nimmt Briefsendungen an, die an die Postanschrift des Kunden bei Digipost gerichtet sind, erfasst sie, scannt sie auf Wunsch und stellt sie im Kundenkonto digital bereit.
Postausgang: Der Kunde lädt Dokumente hoch; der Lettershop druckt, kuvertiert, frankiert und übergibt sie an einen Postdienstleister.

2.2 Umfang, Fristen und Preise der einzelnen Leistungen ergeben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis in der bei Auftrag gültigen Fassung.

2.3 Das Öffnen und Scannen von Briefsendungen setzt die gesonderte Einwilligung zum Öffnen und Scannen sowie die Vollmacht zum Postempfang voraus. Beide sind eigene Dokumente und nicht Teil dieser Bedingungen.

3. Konto und Zugang

3.1 Der Kunde legt ein Konto an und benennt die Personen, die in seinem Namen auf das Postfach zugreifen dürfen. Er hält die Angaben aktuell.

3.2 Zugangsdaten sind geheim zu halten. Handlungen über das Konto gelten als Handlungen des Kunden, solange er keinen Missbrauch meldet.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde nutzt Digipost nur für rechtmäßige Zwecke. Er lässt keine Sendungen an die Digipost-Anschrift richten, deren Annahme gesetzlich verboten ist oder die gefährliche Stoffe, Bargeld oder Wertgegenstände enthalten.

4.2 Für Dokumente im Postausgang ist der Kunde inhaltlich verantwortlich. Er stellt sicher, dass Empfängerangaben vollständig und richtig sind.

5. Preise und Zahlung

5.1 Es gelten die Preise des Preis- und Leistungsverzeichnisses. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Grundgebühren werden monatlich im Voraus, verbrauchsabhängige Leistungen monatlich nach Ablauf abgerechnet. Die Zahlung erfolgt über den im Konto hinterlegten Zahlungsweg.

5.3 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, darf der Lettershop weitere Leistungen zurückhalten, bis der Rückstand ausgeglichen ist. Eingehende Post wird in dieser Zeit weiter angenommen und verwahrt.

6. Aufbewahrung und Vernichtung

6.1 Originale werden nach dem Scannen für den im Preis- und Leistungsverzeichnis genannten Zeitraum verwahrt und danach datenschutzgerecht vernichtet, sofern der Kunde nicht vorher Nachsendung oder Abholung beauftragt.

6.2 Digitale Dokumente bleiben bis zur Löschung durch den Kunden oder bis zum Vertragsende im Konto abrufbar.

7. Verfügbarkeit

Der Lettershop bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Kundenkontos. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

8. Haftung

[Haftungsregelung — Festlegung durch den Anbieter]

9. Laufzeit und Kündigung

9.1 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von [Frist] zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

9.2 Nach Vertragsende stellt der Lettershop verbliebene Originale nach Wahl des Kunden zu oder vernichtet sie; digitale Dokumente werden nach [Frist] gelöscht.

10. Datenschutz

Der Lettershop verarbeitet personenbezogene Daten nach der Datenschutzerklärung. Soweit er Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag.

11. Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen werden dem Kunden mindestens [Frist] vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Jede Fassung ist mit Versionsnummer dauerhaft abrufbar.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist [Gerichtsstand].